Fragen zur OB Wahl
Die Universität Potsdam (Dr. Jan Philipp Thomeczek und Dr. Peter Ulrich) unterstützt durch die Potsdamer Neuesten Nachrichten (PNN), stellen zur Oberbürgermeisterwahl in Potsdam am 21. September eine Voto-Online-Wahlhilfe zur Verfügung
(https://app.voto.vote/de).
Voto funktioniert dabei wie der bekannte Wahl-O-Mat.
Die Kandidierenden für das Oberbürgermeisteramt nehmen darin zu verschiedenen Thesen zu Potsdamer Themen Stellung.
Die Bürgerinnen und Bürger erfahren vereinfacht und spielerisch, um welche Themen und Positionen es bei der Wahl geht.
Alle Parteien und Listen hatten bereits 2024 bei Voto zur Potsdamer Kommunalwahl teilgenommen, die Seite ist weiterhin hier zu finden:
Fragen zur OB Wahl Potsdam auf Voto
Das Kommunalwahl-Voto ist mehr als 23.000 mal genutzt worden.
Die Wahlhilfe dient der politischen Bildung, verfolgt keine kommerziellen Interessen, ist kostenlos und politisch neutral. Das Tool soll eine allgemeine Orientierung geben.
Alle sieben OB-Kandidierenden wurden von uns zu folgenden Thesen angeschrieben.
Bildung
Kitabeiträge für die Betreuung unter Dreijähriger sollten abgeschafft werden.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Begründung:
Hier werde ich Gebühren für Elterntaxis in astronomischer Höhe erheben, um die Kleinkind Betreuung erschöpflich gegen zu finanzieren.
Bildung
In Potsdam sollten mehr Gymnasien gebaut werden.
Ich stimme eher nicht zu 👎
Begründung:
1er Abi für ale!
Bildung
An allen Potsdamer Schulen sollte kostenloses Mittagessen angeboten werden.
Stimme eher zu 👍🏻
Demokratie
Das Mindestalter bei Kommunalwahlen sollte wieder auf 18 Jahre heraufgesetzt werden.
Stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Gegenvorschlag: Das Wahlalter wird auf 65 Jahre begrenzt!
Demokratie
Potsdam sollte verstärkt Projekte gegen Rechtsextremismus fördern.
Ich simme voll zu 👍🏻
Demokratie
In Potsdam sollten mehr Entscheidungen direkt durch die Bürgerinnen und Bürger getroffen werden.
Ich stimme eher zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Meine PARTEI steht für basisdemokratische Initiative!
Demokratie
Potsdam sollte verstärkt Projekte gegen Linksextremismus fördern.
Ich stimme eher nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Der Linksextremismus entsteht durch freches Verhalten von rechts!
Demokratie
Hier lebende Nicht-EU-Ausländerinnen und Ausländer sollten das Wahlrecht zur Kommunalwahl erhalten.
Neutral
Ihre Begründung:
Ich erkenne den Sinn dabei nicht! Schon jetzt sind radikale Schweizer, extremistische syrische Drusen aus Sachsen und suspekte Griechen politisch tätig.
Was soll das bringen?
Diversität & Gender
Bei Führungspositionen in der öffentlichen Verwaltung und den kommunalen Unternehmen von Potsdam sollte es eine gleiche Anzahl von Frauen und Männern geben.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Ich fordere immer eine Frau mehr als Männer!
Diversität & Gender
Es ist wichtig, dass in allen offiziellen Dokumenten in Potsdam gendergerechte Sprache genutzt wird.
Ich stimme eher zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Wichtig ist, das die Dokumentin auch von allen verstanden wird.
Einwanderung & Integration
Potsdam sollte zusätzliche Geflüchtete aufnehmen.
Ich stimme eher zu 👎
Ihre Begründung:
Die sollen aber dann die Schlepper verpetzen, damit die aufs Maul bekommen!
Familie, Kinder & Jugendliche
Die Stadt sollte trotz sinkender Geburtenzahlen Kitaschließungen verhindern.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Eine grundsolide und alte Forderung hierzu ist, gemeinsame Räume für beide Gruppen mit Betreuungsaufwand zu schaffen.
Senioren und Kinder gehören zusammen!
Familie, Kinder & Jugendliche
Die Stadt Potsdam sollte ein Jugendparlament schaffen.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Die Jugend soll sich gefälligst selbst in das Stadtparlament wählen lassen, um das Schlimmste zu verhindern!
Familie, Kinder & Jugendliche
Die Biosphäre sollte zu einem Schwimmbad umgebaut werden.
Ich stimme eher nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Ich werde den Fahrlander See überdachen und zu einem Schwimmbad umbauen lassen.
Inklusive Orca und Immobilienaal-Zucht.
Klima & Umwelt
Potsdam sollte mehr Flächen für Windkraftanlagen ausweisen.
Ich stimme eher nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Die Windturbinen sollten gezielt in den städtischen Ausschüssen und Arbeitsgruppen installiert werden.
Da käme die Wärmewände in Schwung. Ausreichend heiße Luft!
Klima & Umwelt
Der Klimaschutz sollte bei “ beschlossen. Das bedeutet, dass alle neue Beschlüsse der Stadt auf ihre Auswirkung auf das Klima überprüft werden müssen“ kommunalpolitischen Entscheidungen eine größere Bedeutung haben als wirtschaftliche Erwägungen.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Klima & Umwelt
In der Stadt sollen mehr Flächen entsiegelt werden, damit Starkregen besser abfließen kann.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Klima & Umwelt
Zum Schutz gegen hohe Temperaturen sollen mehr Flächen in der Innenstadt in Grünflächen umgewandelt werden.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Kultur
Kulturangebote sollen durch die Stadt Potsdam stärker gefördert werden.
Ich stimme eher zu 👍🏻
Rathaus
Die Stadtverwaltung sollte vorerst keine Künstliche Intelligenz einsetzen.
Ich stimme eher zu 👍🏻
Recht & Sicherheit
Wichtige Plätze und Straßen in Potsdam sollten videoüberwacht sein.
Ich stimme nicht zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Ganz im Gegenteil, an den wichtigen Plätzen und Straßen werden Monitore aufgestellt und Live-Übertragungen aus den Büros der Landesverwaltung übertragen.
Das entschleunigt derart, das Kriminelle sofort einschlafen.
Recht & Sicherheit
Die Präsenz der Polizei im öffentlichen Raum in Potsdam sollte erhöht werden.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Hierzu wird die Produktion von Kinderpolizeiuniformen angekurbelt und jede zweite Kita- oder Grundschulklasse in den Dienst verpflichtet.
Kinder an die Macht!
Soziales & Gesundheit
Ein moderner Neubau des kommunalen Klinikums „Ernst von Bergmann“ sollte in Krampnitz entstehen und nicht im Zentrum der Stadt.
Ich stimme nicht zu 👎
Stadtentwicklung
Die Stadt- und Landesbibliothek soll weiterhin auch sonntags geöffnet sein.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Die Bibliothek sollte nur Sonntags öffnen!
Stadtentwicklung
Im Volkspark sollte es wieder öffentliche Grillplätze geben.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Öffentliche Grillplätze nur in Aufzügen oder unter Brücken! Keiner will Regen beim Grillen.
Stadtentwicklung
Die Stadt sollte den freien Uferweg am Griebnitzsee vorantreiben und für nötige Enteignungen Gelder bereitstellen.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Alternativ werden schwimmende Wege genau dort und am Ufer installiert, wo der Durchgang versperrt ist. Der Markt regelt das dann!
Stadtentwicklung
Statt das Kirchenschiff der Garnisonkirche zu bauen, sollte das Kreativzentrum Rechenzentrum erhalten bleiben.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Das Kirchenschiff wird durch eine Fregatte der Bundesmarine hergestellt und das Rechenzentrum bleibt selbstverständlich erhalten. Es wird auf Rollen gelagert und immer dann, wenn die Stiftung Garnisonkirche meckert, die 8 Meter zur Seite gerollt. Wenn sich die Lage wieder beruhigt hat, oder die Stiftung wieder was will (z.B. Geld aus Steuermitteln), dann rollt das Rechenzentrum wieder zurück.
Stadtentwicklung
Die Stadt soll die Baugenehmigung für den von Hasso Plattner finanzierten Brauhausberg-Campus nur erteilen, wenn dort gleichzeitig geförderter Wohnraum geschaffen wird.
Ich stimme eher zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Es ist ärgerlich und verwunderlich zugleich, daß das Mäzenatentum keine sinnvollen und gemeinschaftsstärkende Dinge finanziert.
Allerdings könnten die Universitätsräumlichkeiten mit Wandbetten ausgestattet werden, dann benötigen die zukünftigen Studenten keine eigene Wohnung und entlasten so den Wohnungsmarkt in Potsdam.
Steuern & Finanzen
Potsdam sollte mehr sparen.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung_
Potsdam kann sich viele Sachen sparen!
Ich werde gleich in der zweiten Woche meiner Amtszeit damit anfangen.
Steuern & Finanzen
Kommunale Unternehmen sollten privatisiert werden.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Nur über meine Leiche!
Steuern & Finanzen
Die Gewerbesteuer für Unternehmen in Potsdam sollte gesenkt werden.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Gewerbesteuerbefreiung für Potsdamer Fahrradläden bis 500 qm Gewerbefläche, die nachweisbar Reparaturen von Potsdamer Fahrrädern übernehmen.
Als Impulshebel für die Mobilitätsentwicklung gedacht und vorerst auf 3 Jahre befristet.
Steuern & Finanzen
Beim Kauf von Grundstücken in Potsdam sollten weniger Steuern fällig werden.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Dies gilt aber nur dann, wenn beim Verkauf doppelt so viel Steuer fällig wird.
Verkehr
Mehr Flächen in der Innenstadt sollten zur verkehrsberuhigten Zone ohne Parkplätze wie in der Dortustraße werden.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Für die Fahrzeuge, die aus erklärbaren Gründen (Loch im Schuh, Stadtplan vergessen, Durst und Hunger gleichzeitig oder Briefkastensuche) unbedingt in der Innenstadt unterwegs sein müssen, werden zukünftig sogenannte Autoständer vorhanden sein.
Sie können sich das wie die jetzigen Fahrradständer, nur für Autos vorstellen, in denen man die Fahrzeuge platzsparend abstellen kann.
Verkehr
Bus and Bahn sollte für alle Schülerinnen und Schüler kostenlos werden.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Verkehr
In Potsdam gibt es bereits genug Tempo-30-Zonen.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Ich bin für die flächendeckende Einrichtung von Tempo 28 bis 33 Zonen.
Man sollte mit weniger Verboten und mehr Flexibilität arbeiten.
Verkehr
Der ÖPNV-Fahrplan sollte in Randzeiten ausgedünnt werden, um Kosten zu sparen.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
In den Randzeiten stehen die Fahrzeuge mit laufendem Motor oder geladener Batterie am zufälligen Haltestellen bereit, damit die Bürgerinnen und Bürger selbst für den eigenen Transport sorgen können.
Eigenverantwortung muss gestärkt werden!
Verkehr
Der Ausbau von Radwegen in Potsdam sollte nicht zu Lasten des Autoverkehrs gehen.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Fahrräder sollen zukünftig konstruktiv fest miteinander verbunden werden. Am besten immer 2 oder 4.
Zusätzlich wird an dieser Konstruktion ein Dieselmotor als Hilfsantrieb verbaut und ggf. eine Haube darüber montiert.
Verkehr
In Potsdam sollte es mehr autofreie Zonen geben.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Keine Autos, Motorräder oder Lastkraftwagen im Tiefen See oder der Havel!
Verkehr
Potsdam braucht eine dritte Havelbrücke („Havelspange“), um den Verkehr in der Innenstadt zu verringern.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Ich stehe für eine gemeinsame und flexible Lösung mit der Bundeswehr. Das Problem ist nur mit Pontons zu lösen!
Wohnen
Die städtische ProPotsdam sollte nach einer Prüfung unwirtschaftliche Gebäude und Grundstücke verkaufen.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Absolut, aber nur an kleine zu gründende Mietgenossenschaften oder Projekte.
Der Preis richtet sich nach dem Gesamtgewicht der Genossenschaftler.
Wohnen
Weitere Stadtgebiete sollten Milieuschutzgebiete werden, um Mietenerhöhungen zu verhindern.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Ich werde Milieuschutzgebiete für Gut- oder Besserverdienende einrichten, in denen die Mieten monatlich und ohne Limit erhöht werden können.
Wohnen
In Potsdam sollten mehr Wohnungen für Menschen mit geringem Einkommen ausgewiesen werden.
Ich stimme nicht zu 👎
Ihre Begründung:
Alternativ werden jedem Gut- oder Besserverdiener-Haushalt zwei Menschen mit geringem Einkommen zugewiesen.
Die zu zahlende Aufwandsentschädigung richtet sich dann nach deren objektiver Leistungsfähigkeit.
Wohnen
Die Stadt Potsdam soll neue Grundstücke nicht mehr verkaufen, sondern nur noch zeitlich befristet (Erbpacht) vergeben.
Ich stimme voll zu 👍🏻
Ihre Begründung:
Das halte ich für überfällig. Insbesondere Parkplätze sollen so gesichert werden, um das dauerhafte Zelten junger Familien zu ermöglichen, die trotzdem keine Wohnung bekommen.
